Deutsche Rüstungsexporte weiterhin Rüstungsexportbericht 2001 der GKKE
Deutsche Rüstungsexporte weiterhin hoch
Die deutschen Exporte an Kriegswaffen und Rüstungsgütern bewegen sich
weiterhin auf einem hohen Niveau. Mit Ausfuhren im Wert von rund fünf
Milliarden Mark im Jahr 2000 rangiert Deutschland erneut an fünfter
Stelle unter den weltweit größten Exportländern. Das geht aus dem
Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung
(GKKE) hervor, der am 17.12. in Berlin vorgelegt worden ist.
Die GKKE weist darauf hin, dass die stark angestiegenen Lieferzusagen
im Berichtsjahr ein weiteres Anwachsen der tatsächlichen Exporte in den
kommenden Jahren erwarten lassen. Offenbar ist es der rot-grünen
Bundesregierung seit ihrem Amtantritt nicht gelungen, eine
durchgreifende Reduzierung des Waffentransfers zu erreichen. Der
deutsche Waffenexport von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ist seit 1998
nicht zurückgegangen, sondern liegt inzwischen wieder auf dem Niveau der
frühen neunziger Jahre.
Als besorgniserregend bezeichnet es die GKKE, dass der Anteil der
Lieferungen von Großwaffen in Entwicklungsländer im Jahr 2000 deutlich
über dem langjährigen Schnitt liegt und fast 50 Prozent erreicht hat.
Auch die massenhafte Verbreitung von Kleinwaffen wird als bedrohlich
angesehen. Die GKKE ist der Auffassung, dass die Steuerung des Stromes
„kleiner“ Waffen immer weniger mit den klassischen Instrumenten des
Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetzes erfolgen kann,
sondern in zunehmendem Maße Gegenstand des internationalen Strafrechte
werden muss.
Im Hinblick auf die künftige Gestaltung des Rüstungstransfers
plädiert die GKKE für neue, auch transnational angelegte Formen einer
restriktiven Genehmigungspraxis. Die Rüstungsexportpolitik sollte mehr
und mehr in die Kompetenz internationaler Bündnissysteme übergehen, was
die Chance böte, Waffen nur an solche Empfänger weiter zu leiten, die
sich in die Sicherheitsstrukturen und Normengefüge integrieren, an denen
auch die Lieferländer teilhaben.
Der Rüstungsexportbericht ist im Internet abrufbar unter: www.justitia-et-pax.de
Rückfragen:
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