Schutz der Menschenrechte. Zivile Einmischung und militärische Intervention

Neue Studie zur Friedensethik

In den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts kam es wiederholt zu menschenrechtlich begründeten Interventionen in die inneren Verhältnisse von Staaten. Die dabei gewonnenen Erfahrungen - vor allem aus dem Zerfall Jugoslawiens und den Interventionen in Somalia, Ruanda, Liberia, Sierra Leone, Kongo und Osttimor - fordern zu einer friedensethischen und -politischen Klärung heraus: Unter welchen Voraussetzungen erscheinen verschiedene Formen staatlichen und nichtstaatlichen Engagements zum Schutz der Menschenrechte legitim, unter welchen Umständen versprechen sie Erfolg? Worin liegen andererseits ihre jeweils charakteristischen Risiken und Gefährdungen? Durch eine systematische Politik der Gewaltprävention gilt es möglichst zu verhindern, dass bewaffnete Intervention in wachsendem Maße zum Mittel einer menschenrechtsorientierten Außenpolitik wird. Hierzu bedarf es jedoch einer Weiterentwicklung des politischen und rechtlichen Instrumentariums menschenrechtsschützender Einwirkung. Damit ist angestrebt, einerseits nichtmilitärischen Formen solchen Engagements mehr Wirkung zu verleihen und andererseits Tendenzen entgegen zu wirken, durch die die normative Basis des Friedensvölkerrechts untergraben werden könnte.

Die von der Projektgruppe Gerechter Friede der Deutschen Kommission Justitia et Pax vorgelegte Studie ist eine Orientierungshilfe für (kirchliche) Entscheidungsträger.

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